Thüringens SPD-Chef Tiefensee fordert Abschaffung von Hartz IV

Hartz IV ist ein Klotz am Bein der SPD, über den bisher viel geredet und an dem immer mal wieder herumgedoktert wurde, der aber für die Partei bis heute ein Klotz blieb, und zwar ein viel zu großer, findet auch der Thüringer SPD-Chef Wolfgang Tiefensee. Die seinerzeitige Reform des Arbeitsmarktes sei „ein Thema, das bis heute weitgehend unbearbeitet ist, die SPD belastet und lähmt“. Forderungen nach Umkehr oder einer Abschaffung der Reform gibt es in der SPD, seit es Hartz IV gibt, doch beinahe proportional zu den immer neuen Tiefschlägen bei Wahlen steigt nun auch die Zahl der Stimmen aus der Partei, die Hartz IV loswerden wollen, so schnell wie möglich. Erst im Sommer hatte der frisch gewählte SPD-Fraktionsvorsitzende in Nordrhein-Westfalen dazu aufgerufen, mit der Politik Gerhard Schröders zu brechen und Hartz IV rückgängig zu machen, auch von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil ist neuerdings Ähnliches zu hören, im Koalitionsvertrag aber wird die Reform nicht angetastet.