Lastwagenfahrer in Schwäbisch Gmünd sind monatelang zu Unrecht geblitzt worden. An den Ein- und Ausfahrten des Einhorntunnels lösten die Radarfallen bereits ab Tempo 60 aus – erlaubt war aber 80. Die Stadt räumte den Fehler ein. „Wir bedauern das sehr und können uns bei den Fahrern nur entschuldigen“, sagte Sprecher Markus Herrmann am Donnerstag.
Mit einer Rückerstattung des bereits gezahlten Bußgeldes könnten die Fahrer allerdings nicht rechnen, hieß es zunächst. „Bußgeldverfahren, die bereits abgeschlossen sind, können wir leider nicht neu aufmachen“, sagte Herrmann.
Tags darauf teilte ein Sprecher der Stadt mit, man werde den Fahrern ihr Geld nun doch zurückzahlen. Bußgeldverfahren seien zwar rechtlich nicht wieder aufzunehmen. Man wolle das Geld allerdings auf freiwilliger Basis erstatten und dazu direkt auf die Betroffenen zugehen.
Bei rund 4000 Lkw-Fahrern flatterten Bußgeldbescheide ins Haus, etwa 800 davon kassierten sogar Punkte in Flensburg, wie die Stadt mitteilte. Aufgefallen waren die falsch eingestellten Blitzer, als ein Lastwagenfahrer im Sommer vor dem Amtsgericht gegen seinen Bescheid klagte und recht bekam.
Für Autofahrer gilt im Tunnel Tempo 80. Seit Februar wurden Lastwagen dort extra geblitzt – und zwar bereits bei einer Geschwindigkeit von 60 Stundenkilometern. Die Stadt verwies bei ihrer ersten Einschätzung auf eine generelle Regelung, nach der die Beschränkung auf Tempo 60 bei allen einspurigen Strecken gelte. Laut Stadt beschied das Gericht für die Ein- und Ausfahrten des Tunnels jedoch eine unklare Situation – also doch Tempo 80.
