Radikalisierte JA-Mitglieder : AfD-Bundesvorstand geht auf Distanz zu Parteijugend
Der Bundesvorstand der AfD geht auf Distanz zur „Jungen Alternative“ (JA) und erwägt, ihr den Status als Jugendorganisation der Partei abzuerkennen. Der sogenannte Konvent der AfD werde beauftragt, einen Antrag auf Änderung des Paragraphen 17 a der Bundessatzung beim nächsten Bundesparteitag zu prüfen, um eine mögliche Trennung von der Jugendorganisation vorzubereiten, teilte die Partei nach einer Telefonkonferenz des Bundesvorstandes am Montag mit.
Entscheiden müsste über diesen Schritt aber ein Bundesparteitag. In dem Paragraphen wird die JA als offizielle Jugendorganisation der AfD bezeichnet.
Rassistische Äußerungen und Gewaltfantasien
Die vom Vorstand eingesetzte parteiinterne „Arbeitsgruppe Verfassungsschutz“ werde demnächst ein „aktuelles Lagebild“ vorlegen. Auf dieser Grundlage werde der Bundesvorstand eine Sondersitzung zur Situation in der JA einberufen.
Der Parteivorstand erklärte am Montag nach einer Telefonkonferenz: „Mit Abscheu nimmt der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland menschenverachtende Einzeläußerungen von Mitgliedern der Jungen Alternative (JA) zur Kenntnis. Er erwartet von der JA, dass sie sich unverzüglich von diesen Mitgliedern trennt.“
Nach Angaben aus Vorstandskreisen herrschte in der Parteispitze große Einigkeit darüber, dass gehandelt werden müsse. Über die beste Vorgehensweise gab es demnach aber unterschiedliche Auffassungen. Hintergrund des Beschlusses sind den Angaben zufolge rassistische Äußerungen sowie Gewaltfantasien in Internetforen der Parteijugend.
Anfang November hatte der JA-Bundesverband die Auflösung des Landesverbandes Niedersachsen beschlossen. Er reagierte damit auf eine seit September laufende Beobachtung durch den niedersächsischen Verfassungsschutz. Auch die JA-Verbände in Baden-Württemberg und Bremen werden von den jeweiligen Landesämtern beobachtet.
Der Verfassungsschutz in Stuttgart hatte erklärt, es bestünden „Bezüge der JA BW zu Rechtsextremisten, die auf gemeinsame verfassungsfeindliche politische Ziele hindeuten“. Viele JA-Mitglieder sind in der AfD. Der Bundesvorsitzende der rechtsextremen und vom Verfassungsschutz beobachteten „Identitären Bewegung“, Daniel Fiß, hatte der Frankfurter Allgemeinen Zeitung zudem Überschneidungen mit der AfD-Parteijugend "Junge Alternative" bestätigt.
