"Junge Alternative" AfD-Vorstand distanziert sich von Parteijugend
"Junge Alternative" Baden-Württemberg
Foto: Daniel Maurer/ picture alliance/dpaBereits vor einer Woche hieß es, die AfD-Jugend "Junge Alternative" stehe vor dem Aus. Nun distanziert sich der AfD- Bundesvorstand erneut von Rechtsextremen in den Reihen der eigenen Jugendorganisation.
Der Parteivorstand erklärte nach einer Telefonkonferenz: "Mit Abscheu" nehme man "menschenverachtende Einzeläußerungen von Mitgliedern der Jungen Alternative (JA) zur Kenntnis". Außerdem erwarte man, dass sich die JA "unverzüglich von diesen Mitgliedern trenne.
Die vom Vorstand eingesetzte parteiinterne "Arbeitsgruppe Verfassungsschutz" werde demnächst ein "aktuelles Lagebild" vorlegen. Auf dieser Grundlage werde der Bundesvorstand eine Sondersitzung zur Situation in der JA einberufen.
Der Parteikonvent solle außerdem einen Antrag auf Änderung der Parteisatzung prüfen, um eine mögliche Trennung von der Jugendorganisation vorzubereiten. Entscheiden müsste über diesen Schritt aber ein Bundesparteitag.
Zunächst werde der sogenannte Konvent der Partei beauftragt, eine Änderung des Paragrafen 17a der AfD-Satzung beim nächsten Bundesparteitag zu prüfen, teilte die Partei weiter mit.
Nach Angaben aus Vorstandskreisen herrschte in der Parteispitze offenbar Einigkeit darüber, dass gehandelt werden müsse. Über die Vorgehensweise gab es demnach aber unterschiedliche Auffassungen.
Hintergrund des Beschlusses sind den Angaben zufolge rassistische Äußerungen sowie Gewaltfantasien in Internetforen der Parteijugend.
Anfang November hatte der JA-Bundesverband die Auflösung des Landesverbands Niedersachsen beschlossen. Er reagierte damit auf eine seit September laufende Beobachtung durch den niedersächsischen Verfassungsschutz.
Auch die JA-Verbände in Baden-Württemberg und Bremen werden von den jeweiligen Landesämtern beobachtet. Der Verfassungsschutz in Stuttgart hatte erklärt, es bestünden "Bezüge der JA BW zu Rechtsextremisten, die auf gemeinsame verfassungsfeindliche politische Ziele hindeuten". Viele JA-Mitglieder sind in der AfD.
