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Berlin AfD-Kandidatin Harder-Kühnel als Bundestagsvize durchgefallen

Bei der Wahl zur Vizepräsidentin des Bundestages hat die AfD-Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel nicht die erforderliche Mehrheit erhalten. Sie bekam nur 223 von 654 abgegebenen Stimmen.
Mariana Harder-Kühnel

Mariana Harder-Kühnel

Foto: Carsten Koall/ dpa

Die hessische AfD-Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel ist bei der Wahl für das Amt der Bundestagsvizepräsidentin am Donnerstag im ersten Wahlgang durchgefallen. Sie erhielt 223 Ja-Stimmen, 387 Abgeordnete stimmten mit Nein, deshalb erhielt sie nicht die erforderliche Mehrheit.

Die SPD hatte zuvor angekündigt, gegen Harder-Kühnel zu stimmen. Die CDU hatte ihren Abgeordneten die Abstimmung freigegeben. Die Sitzung des Bundestags wurde nach Bekanntgabe des Ergebnisses unterbrochen. Ob es zu weiteren Wahlgängen kommt, war zunächst unklar.

Die 44-jährige Rechtsanwältin war Anfang des Monats von ihrer Fraktion zur Kandidatin bestimmt worden, nachdem der AfD-Abgeordnete Albrecht Glaser vor rund einem Jahr dreimal durchgefallen war. Glaser war vor allem wegen Äußerungen zum Islam kritisiert worden. Er hatte den Muslimen in Deutschland das im Grundgesetz verbriefte Recht auf Religionsfreiheit abgesprochen, weil seiner Auffassung nach der Islam selbst keine Religionsfreiheit kennt.

Harder-Kühnel gehört zu den eher gemäßigten Mitgliedern der AfD-Fraktion. Sie war auf dem Spitzenplatz der hessischen Landesliste in den Bundestag eingezogen. Bisher ist sie eine der Schriftführerinnen im Bundestag und ordentliches Mitglied im Familienausschuss. Stellvertretendes Mitglied ist sie bisher zudem im Ausschuss für Inneres und Heimat.

Nach der Absage ist sie für weitere Wahlgänge bereit: "Es hat jetzt im ersten Wahlgang nicht ganz gereicht, aber wir haben ja noch mindestens zwei Wahlgänge vor uns", sagte Harder-Kühnel. "Ich denke, dass ich letztendlich auch gewählt werde."

Ein zweiter Wahlgang solle im Dezember sein, einen dritten dürfte es gegebenenfalls im Januar geben, kündigte AfD-Chef Alexander Gauland an. "Gegen meine Person wurden im Vorfeld der Wahl keinerlei Bedenken geltend gemacht", sagte Harder-Kühnel. Es gehe viel mehr darum, dass man überhaupt niemanden aus der AfD wählen wolle. Sie bot den anderen Parteien direkte Gespräche an, um Zweifel aus dem Weg zu räumen.

vks/dpa/AFP