Als Sänger der Punkband „Die Kassierer“ steht Wolfgang Wendland nackt auf der Bühne und singt Lieder wie „Mein schöner Hodensack“. Abseits der Musik macht der Gelegenheitspolitiker Ernst: „Wölfi“ ist jetzt in der SPD. Warum nur? Ein Besuch…
Der Bundestag debattiert über einen Antrag der AfD-Fraktion. Diese fordert die Abgabe einer Protokollerklärung zum UN-Migrationspakt, der die völkerrechtliche bzw. rechtliche Unverbindlichkeit des Paktes für die Bundesrepublik festhält –…
Die Christdemokraten konnten in der Wählergunst zulegen. Zudem gibt es im Rennen um den CDU-Vorsitz zwischen Friedrich Merz, Annegret Kramp-Karrenbauer und Jens Spahn inzwischen einen klaren Favoriten.
Der Fall Khashoggi, die Ukraine-Krise und Trumps Strafzölle: Der G-20-Gipfel in Buenos Aires bietet viel Zündstoff. Nach der Flugzeugpanne verpasst Kanzlerin Angela Merkel nun fast den ganzen ersten Tag des Treffens.
Begleiten bald Verwaltungsmitarbeiter statt Polizisten Migranten, die abgeschoben werden? Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) bringt den Vorschlag als bundesweite Initiative ins Spiel.
WELT-Korrespondent Robin Alexander war gerade in einem Hintergrundgespräch mit der Kanzlerin an Bord des Regierungsflugzeuges, als der Kapitän zunächst ein Besatzungsmitglied in das Cockpit rief.
Unruhe an Bord der Regierungsmaschine: Ein Teil der Systeme fällt aus, Kanzlerin Merkel verpasst den G-20-Auftakt. Die Luftwaffe schließt Sabotage aus und nennt eine Erklärung für die schweren technischen Probleme.
Eigentlich wollte Merkel zum G-20-Gipfel nach Buenos Aires. Die „Konrad Adenauer“ war schon über den Niederlanden, als sie umkehren musste. Der Pilot sendete den Notfall-Code 7600.
Die Vorstellungsrunde der drei Kandidaten für den CDU-Vorsitz ist fast abgeschlossen. Eine Umfrage zeigt nun, dass Jens Spahn weit abgeschlagen zurückliegt. Inzwischen gibt es einen klaren Favoriten.
Während Vizekanzler Olaf Scholz auf dem Weg zum G-20-Gipfel in Argentinien ist, haben Unbekannte sein Wohnhaus in Hamburg attackiert. Die Täter zündeten einen Reifen an und warfen Gläser mit Farbe. Der Staatsschutz ermittelt.
Horst Seehofer macht im Streit über die Ankerzentren ein Angebot an die Länder: Er besteht nicht mehr darauf, dass zentrale Asyleinrichtungen „Ankerzentrum“ heißen. Zudem will der Bund Dublin-Rückführungen übernehmen.
Ursula von der Leyens Verteidigungsministerium behindert in der Berateraffäre die Aufklärungsarbeit des Bundestags – obwohl es zur umfassenden Information der Abgeordneten verpflichtet ist. Muss die Regierung vor einen…
Der Innenminister redet ihr zu viel anstatt konkrete Lösungen anzupacken. Und die Grünen zuckten zurück, sobald es um praktische Maßnahmen gehe. FDP-Innenexpertin Linda Teuteberg über Migration, Sicherheit und den Umgang mit dem Islam.
Auf der CDU-Regionalkonferenz in Bremen äußerte sich Friedrich Merz auch zum Thema Diesel-Skandal. Dabei sagte Merz, dass „wir solche Umweltprobleme über Technologie lösen sollten und nicht über Grenzwerte“.
Der Bundestag hat sich für den UN-Migrationspakt ausgesprochen. Als einen „Akt der Vernunft“ bezeichnet ihn Außenminister Maas. Geschlossen dagegen stellt sich die Afd. Ihr Abgeordneter Curio bezeichnet ihn als „trojanisches Pferd“.
Es ist die große Aufgabe für alle drei Bewerber um den CDU-Vorsitz: Wie distanziert man sich so diplomatisch von Angela Merkel, dass es zwar alle merken, man aber auch niemandem weh tut? Friedrich Merz wird vielleicht am deutlichsten.
Trotz des drohenden Rauswurfs aus der AfD denkt Schleswig-Holsteins völkische Landeschefin Doris von Sayn-Wittgenstein nicht daran, auszutreten. Der gemäßigte Steffen Königer geht dagegen ohne Druck. Er war in der AfD seit Langem…
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihren Flug zum G20-Gipfel in Argentinien kurz nach dem Start unterbrechen müssen. Wegen technischer Probleme landete das Regierungsflugzeug „Konrad Adenauer“ auf dem Flughafen Köln-Bonn.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihren Flug zum G20-Gipfel in Argentinien kurz nach dem Start unterbrechen müssen. Wegen technischer Probleme landete das Regierungsflugzeug „Konrad Adenauer“ auf dem Flughafen Köln-Bonn.
Nach kontroverser Debatte spricht sich der Bundestag für den UN-Migrationspakt aus. Die AfD macht im Parlament Front gegen den Text. Dass die übrigen Fraktionen fast eine Phalanx bilden, liegt auch an einem Redner der Rechtspopulisten.
Die aus Hessen stammende AfD-Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel hat bei der Wahl zur Bundestags-Vizepräsidentin in einem ersten Wahlgang nicht die erforderliche Mehrheit erhalten. Die 44-Jährige bekam nur 223 von 654 abgegeben Stimmen.
Mehrere Bundestagsabgeordnete, sowie die Bundeswehr und einige Botschaften wurden von einer Hackergruppe attackiert. Sicherheitsbehörden vermuten laut einem Medienbericht, dass der russische Geheimdienst hinter dem Angriff stecken könnte.
Der Bundestag hat einer Änderung des Grundgesetzes zugestimmt, um Schulen zukünftig besser finanzieren zu können. 5 Milliarden will der Bund jetzt zuschießen. Bislang ist Bildung reine Ländersache.
Familienministerin Giffey hat für die Broschüre „Ene, mene, muh – und raus bist du. Ungleichwertigkeit und frühkindliche Pädagogik“ der Amadeu-Antonio-Stiftung ein Grußwort geschrieben. Ein Fallbeispiel über bezopfte Mädchen erzürnt die…
Eigentlich ging es um Spritpreise: Die französische Bewegung der „Gelben Westen“ war ursprünglich weder links noch rechts geprägt. Trotzdem fasziniert sie offenbar beide Lager - inzwischen auch hierzulande.
Mitte November geriet der Oberbürgermeister von Tübingen, Boris Palmer, mit einem Studenten in einen Streit. Dessen Begleiterin hat Anzeige wegen Nötigung gegen Plamer erstattet.
Mitte November geriet der Tübinger Oberbürgermeister mit einem Studenten in einen Streit. Dessen Begleiterin hat nun Anzeige gegen Palmer erstattet. Der sieht darin eine falsche Einschätzung der Rechtslage.
Auf der Innenministerkonferenz wird über die Rückführung von Intensivtätern und eine Verschärfung der Regeln diskutiert. Einig ist man sich darüber, dass eine Rückführung nach Syrien nicht vertretbar sei.
Der Bundestag stellt sich hinter den UN-Migrationspakt. Bei der Aussprache erklärte Außenminister Maas, dass der Pakt im deutschen Interesse sei. Er betont: „Die Bundesregierung hat frühzeitig die Bevölkerung eingebunden.“
Bundeskanzlerin Angela Merkel will dafür sorgen, dass die von Russland festgenommenen ukrainischen Soldaten wieder frei kommen. Zugleich kritisierte sie das russische Vorgehen im Konflikt mit der Ukraine.