English

Politik at ZEIT ONLINE

Friday, Nov 30

11

Petro Poroschenko: Ukraine erteilt russischen Männern Einreiseverbot

www.zeit.de

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat russischen Männern die Einreise untersagt. Damit solle verhindert werden, dass sich in der Ukraine "Privatarmeen" bilden.

10

Sahra Wagenknecht: Hinter ihrem Rücken

www.zeit.de

Teile der Linkspartei wollen Sahra Wagenknecht stürzen. Wie kann das gelingen, ohne die Linke zu zerreißen? "Diese Partei macht mich krank", sagt ein Fraktionsmitglied.

Technischer Defekt: Luftwaffe schließt Sabotage an Merkels Flugzeug aus

www.zeit.de

Die Reise der Kanzlerin zum G20-Gipfel in Argentinien hat sich verzögert. Die Panne am Regierungsflugzeug habe keinen kriminellen Hintergrund, heißt es von der Luftwaffe.

09

Hartz IV: Kevin Kühnert fordert Ende der Hartz-IV-Sanktionen

www.zeit.de

Juso-Chef Kevin Kühnert hat sich erfreut darüber gezeigt, dass die SPD das Hatz-IV-System inzwischen überwinden will. Dass sei ein Befreiungsschlag für seine Partei.

USA und China: Der Konflikt wird bleiben

www.zeit.de

Die Stimmung zwischen den USA und China ist schlecht. Das Präsidententreffen am Rand des G20-Gipfels wird daran nur wenig ändern – die Interessen sind zu gegensätzlich.

08

Türkei: "Ali" ist immer noch ein Teil von mir

www.zeit.de

Günter Wallraff lebte zwei Jahre als Teil der türkischen Gastarbeitergemeinde. Hier erklärt er, warum er sich noch heute für politisch Verfolgte in der Türkei einsetzt.

Russland-Ukraine-Konflikt: Das europäische Dilemma

www.zeit.de

EU und Nato können ihre Erweiterungspolitik nicht aufgeben und Osteuropa gegen dessen Willen Russland überlassen. Doch sie fortzuführen würde neue Krisen auslösen.

Wohnen: Bundestag verstärkt die Mietpreisbremse

www.zeit.de

Der Bundestag hat Nachbesserungen an der Mietpreisbremse beschlossen. In manchen Fällen drohen den Vermietern bei Verstößen hohe Strafen.

06

30. November 2018: Unterwegs in die digitale Zweiklassengesellschaft?

www.zeit.de

Die Cebit steht vor dem Ende und der Mobilfunkstandard 5G kommt nur schleppend. Wie digital ist Deutschland? Außerdem im Podcast: Warum ist Schach so faszinierend?

01

Parteivorsitz: CDU-Anhänger laut Umfrage für Annegret Kramp-Karrenbauer

www.zeit.de

Im ARD-"DeutschlandTrend" sprechen sich nur zwei Prozent der CDU-Anhänger für Jens Spahn als neuen Parteichef aus. Die Partei profitiert von dem Wettbewerb um die Spitze.

Fristverlängerung: Bundestag erlaubt Ferkelkastration ohne Betäubung bis Ende 2020

www.zeit.de

Eigentlich sollte die schmerzhafte Behandlung ab 2019 verboten werden. Doch alternative Methoden seien noch nicht "gangbar". Tierschützer kritisieren den Entschluss.

Thursday, Nov 29

19

AfD-Politikerin: Harder-Kühnel fällt bei Wahl zur Bundestagsvizepräsidentin durch

www.zeit.de

Auch die neue Kandidatin der AfD-Fraktion hat die Stimmenmehrheit verfehlt. Mariana Harder-Kühnel zeigt sich dennoch zuversichtlich.

Ukraine-Krise: Donald Trump sagt Treffen mit Wladimir Putin ab

www.zeit.de

Der US-Präsident verzichtet auf ein Gespräch mit seinem russischen Amtskollegen über den Konflikt im Asowschen Meer. Grund dafür soll der Konflikt mit der Ukraine sein.

17

Michael Cohen: Donald Trumps Ex-Anwalt gesteht Lüge vor US-Kongress

www.zeit.de

Michael Cohen ist überraschend vor einem Gericht in Manhattan erschienen. Der Ex-Anwalt Trumps gab an, den Kongress über dessen Geschäfte in Russland belogen zu haben.

15

Abstimmung: Bundestag spricht sich für UN-Migrationspakt aus

www.zeit.de

Eine Mehrheit der Abgeordneten hat sich in einem Antrag zu dem Abkommen bekannt. Der UN-Migrationspakt soll im Dezember verabschiedet werden.

13

Ukraine: Merkel fordert freie Zufahrt zum Asowschen Meer

www.zeit.de

Die Bundeskanzlerin will im Ukraine-Konflikt vermitteln. Sie mahnt Poroschenko, "klug zu sein". Von Russland fordert sie den freien Meereszugang zur Ukraine.

12

Digitalpakt: Bundestag stimmt für Grundgesetzänderung

www.zeit.de

Der Bund soll künftig in Schulen investieren können, genauso wie in den sozialen Wohnungsbau und die Verkehrsinfrastruktur. Der Bundesrat muss noch zustimmen.

Mariana Harder-Kühnel: Mehr Qual als Wahl

www.zeit.de

Die AfD hat Mariana Harder-Kühnel als Bundestagsvizepräsidentin nominiert. Ihre Kandidatur wird zum Test für den Umgang der etablierten Parteien mit ihren Gegnern.

11

Pyrotechnik: Gefängnisstrafe für Bengalos im Stadion?

www.zeit.de

Das Abbrennen von Pyrotechnik in Fußballstadien gilt als Ordnungswidrigkeit. Künftig könnte es eine Straftat sein. Die Innenminsiter beraten. Nicht alle sind dafür.

10

Steffen Königer: Mitgründer der Alternativen Mitte verlässt AfD

www.zeit.de

"Die Bürgerlichen in der AfD haben den Kampf gegen die Destruktiven in der Partei verloren", sagt AfD-Vorstand Steffen Königer. Er zieht Konsequenzen.

Migrationspakt: Unter keinem guten Stern

www.zeit.de

Wie aus dem Nichts waren plötzlich sehr viele Menschen gegen den UN-Migrationspakt. Wie aus dem Nichts? Nicht ganz.

09

Sebastián Piñera: Chiles Präsident unterzeichnet Transgendergesetz

www.zeit.de

Menschen ab 14 Jahren sollen die Änderung ihres Geschlechts beantragen dürfen. Ein Gesetz liegt vor, nun müssten es die Chilenen noch akzeptieren, sagte Präsident Piñera.

08

Kongress: Nancy Pelosi für Vorsitz im US-Repräsentantenhaus nominiert

www.zeit.de

Die Demokraten schlagen die 78-Jährige für das dritthöchste Amt in den USA vor. Doch die Partei ist nicht geschlossen. Viele Jüngere hätten sich einen Neustart gewünscht.

UN-Migrationspakt: Nach dem Pakt ist vor dem Deal

www.zeit.de

Vielleicht dauert es gar nicht mehr lang, bis man über Migration nicht mehr im Panikmodus reden muss. Ein Ja zum UN-Migrationspakt schafft Raum für wirkliche Lösungen.

06

29. November 2018: Jetzt gehört der Islam aber zu Deutschland. Oder?

www.zeit.de

Horst Seehofer hat die Islamkonferenz wiederbelebt, der liberale Islam soll gestärkt werden. Darüber sprechen wir im Nachrichtenpodcast. Und über männliche Aggression

05

Jemen-Krieg: US-Senat stellt Unterstützung für Saudi-Arabien infrage

www.zeit.de

Die US-Senatoren wollen über ein Ende der Hilfe für saudische Bombardements im Jemen debattieren. Die US-Regierung verteidigt dagegen Kronprinz Mohammed bin Salman.

USA: Trump erwägt Begnadigung Paul Manaforts

www.zeit.de

In einem Interview schließt der US-Präsident einen Straferlass für seinen Ex-Wahlkampfmanager nicht aus. Die Demokraten warnen Donald Trump vor einer Einmischung.

03

Staatsoberhaupt: Salome Surabischwili wird Georgiens erste Präsidentin

www.zeit.de

Die ehemalige französische Diplomatin Salome Surabischwili hat die Stichwahl um das Präsidentenamt gewonnen. Aus der Opposition wurden Manipulationsvorwürfe laut.

01

Ukraine: Poroschenko setzt auf Angela Merkel

www.zeit.de

Die Nato müsse Schiffe ins Asowsche Meer schicken, fordert der ukrainische Präsident. Er hofft, ebenso wie Donald Trump, auf die Unterstützung der Bundeskanzlerin.

Wednesday, Nov 28

00

Afghanistan: Dutzende Zivilisten bei US-Luftangriff getötet

www.zeit.de

Rund 30 Zivilisten sind laut afghanischen Angaben bei einem Bombardement getötet worden. Der Luftangriff habe Taliban-Kämpfern gegolten, teilt die Nato mit.