SPD-Chefin Andrea Nahles Fordert: »Europa braucht eigene Armee!

Andrea Nahles beim SPD-Debattencamp

Andrea Nahles beim SPD-Debattencamp

Foto: CLEMENS BILAN/EPA-EFE/REX

Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles (48) fordert eine „europäische Armee“! Ihre Begründung: In der EU gebe es 28 Armeen, 27 Luftwaffen und 23 Marinen. „Kein Wunder, dass wir wahnsinnig viel für Militär ausgeben“, sagte Nahles am Samstag beim SPD-Debattencamp in Berlin.

Ihren Genossen rief die SPD-Chefin zu: „Wir müssen jetzt mit dieser Kleinstaaterei aufhören!“ Stattdessen sollten Europäer enger zusammenarbeiten und ein Gegengewicht zu US-Präsident Donald Trump (72) bilden.

Justizministerin Katarina Barley und SPD-Spitzenkandidatin bei der Europawahl nannte die Armee eine „Lebensversicherung für Europa“, die es „nicht morgen“, aber langfristig brauche.

SPD auf Selbstfindungs-Trip

Die SPD lag in den letzten Umfragen nur noch bei 13 Prozent. Die Debattencamps sollen der Partei helfen, aus dem Tief zu klettern und ihr Profil zu schärfen. Dabei kriegt sie prominente Unterstützung vom griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras (44).

Der Sozialist forderte seine Genossen auf, „unser gemeinsames Haus Europa“, das von einer großen Gefahr bedroht sei, zu retten. Um etwa das Vorrücken des Nationalismus aufzuhalten, brauche man eine Strategie. „Man benötigt auch Selbstkritik.“

Tsipras (M.) mit Katarina Barley (l.), Portugiesen-Premier Antonio Costa (2.v.l), Andrea Nahles (2.v.r.) und Udo Bullmann (r.), Chef der europäischen Sozialdemokraten

Tsipras (M.) mit Katarina Barley (l.), Portugiesen-Premier Antonio Costa (2.v.l), Andrea Nahles (2.v.r.) und Udo Bullmann (r.), Chef der europäischen Sozialdemokraten

Foto: CLEMENS BILAN/EPA-EFE/REX

Und die fängt bei den Sozialdemokraten vor allem bei den Hartz-Reformen an. Nahles' zentrale Ankündigung: „Wir werden Hartz IV hinter uns lassen.“

Stattdessen plant die SPD eine „Sozialstaatsreform 2025“. „Wir werden eine neue Grundsicherung schaffen. Und zwar aus der Perspektive der Menschen, die sie brauchen“, erklärte SPD-Vorsitzende Andrea Nahles.

Justizministerin Katarina Barley schlug außerdem vor, eine europäische oder sogar weltweite Mindeststeuer für Unternehmen einzuführen.

Fehler im Artikel gefunden? Jetzt melden.